Allgemeine Geschäftbedingungen

ARTIKEL 1 – Geltungsbereich und Anbieter 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Personen über den Online-Shop von Sport-Butsch GmbH & Co.KG aufgeben.

Standort–und Besucheradresse:

Carl-Zeiss-Str. 2

78532 – Tuttlingen

Inhaber: Frank Butsch 

Erreichbarkeit: Mo.- Fr.: 8 – 18 Uhr
Tel. Nr.: +49 (0) 7461 16 16 19-22
E–Mail Adresse: frank.butsch@intersport-butsch.de

ARTIKEL 2 – Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons “Bestellung Kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Durch das Auslösen einer Bestellung wird eine Zahlungsverpflichtung eingegangen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

ARTIKEL 3 – Preise 
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile in Euro und verstehen sich zzgl. Porto.

ARTIKEL 4 – Lieferbedingungen und Durchführung

1. Die Lieferung erfolgt in das/die durch Sie angegebene/n Land/Länder an die durch Sie als Lieferadresse/n angegebene/n Adresse/n. Die Produkte können weltweit versandt werden. (vorerst liefern wir nur nach Deutschland) Sie können das Lieferland im ersten Schritt des Warenkorbes pro Produkt angeben. Daraufhin wird Ihnen direkt der Gesamtpreis der Versandkosten angezeigt. Im zweiten Schritt wird/werden die Lieferadresse/n eingegeben. Diese können sich von der Adresse des Absenders unterscheiden.
2. Die Lieferzeit beträgt ca. 5-10 Werktage
3. Sollten Produkte nicht verfügbar sein, so wird dies auf der Produktseite angezeigt. Eine Bestellung des Produktes ist dann solange nicht möglich, bis wir dieses Produkt wieder liefern können.
4. Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.
5. Angegebene Lieferzeiträume auf den Produktseiten sind indizierend. Falls das Produkt momentan nicht lieferbar ist, so wird dies direkt auf der Produktseite angezeigt und die Durchführung der Bestellung kann solange nicht stattfinden, bis das Produkt wieder lieferbar ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so werden Sie spätestens am auf den Tag der Bestellung folgenden Werktag darüber informiert und haben in diesem Falle das Recht auf kostenlose Vertragsauflösung.
6. Im Falle von Vertragsauflösung gemäß dem vorherigen Absatz zahlen wir den Betrag, den wir zuvor von Ihnen erhalten haben schnellstmöglich, aber spätestens innerhalb von 30 Tagen nach der Vertragsauflösung zurück.
7. Das Risiko der Beschädigung und/oder des Abhandenkommens von Produkten liegt bis zum Moment der Übergabe an Sie bei uns, außer wenn dies ausdrücklich anders vereinbart wurde.
8. Wir sind nicht verantwortlich für Druckfehler auf den Produkten, die nicht richtig oder fälschlich durch den Auftraggeber angegeben wurden. Selbiges gilt für alle durch den Auftraggeber angegebenen Adress- und Zulieferdaten und übrigen Angaben.
9. Die Lieferung erfolgt durch einen von uns frei zu bestimmenden Lieferdienst.

ARTIKEL 5 – Versandkosten und Lieferzeit

1. Die Versandkosten betragen maximal 6,90 Euro.
2. Dem Käufer ist eine angemessene Nachfrist im Falle eines Lieferverzuges zu stellen. Betriebliche und verkehrstechnische Störungen, gleich welcher Art, bei uns und unseren Vorlieferanten, verlängern die Lieferzeiten angemessen. Lieferverzug schließt das Recht auf Schadenersatz aus.

ARTIKEL 6 – Widerrufsrecht

1. Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.
   Widerrufsrecht
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der widerkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß; Artikel 246 Abs. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sport Butsch GmbH & Co.KG

Carl-Zeiss-Str. 2

78532 Tuttlingen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

1. Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts:
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

ARTIKEL 7 – Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (indirekte Zahlung), Paypal, Coupon Code, Gutschein.
2. Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
3. Die ausstehenden Beträge müssen von Ihnen innerhalb von 30 Tagen beglichen werden. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird Ihre Bestellung aus unserem System gelöscht.
4. Die Zahlungsarten ändern sich abhängig von dem Land, in dem die Bestellung abgegeben wird. Sollten Sie eine Wohnadresse außerhalb Deutschlands angeben, so könnten sich Ihre Zahlungsmöglichkeiten dementsprechend ändern und einschränken.
5. Erst nach Eingang der Zahlung kann Ihre Bestellung unwiderruflich* bearbeitet werden.

*dies gilt nur bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

ARTIKEL 8 – Klageverfahren

1. Klagen über die Ausführung von Bestellungen müssen, nachdem Sie die Mängel festgestellt haben, innerhalb der Geschäftszeiten vollständig und deutlich beschrieben bei uns eingehen.
2. Bei uns eingegangene Klagen werden ab dem Eingangsdatum innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen beantwortet. Sollte eine längere Bearbeitungszeit benötigt werden, so werden Sie darüber von uns, einschließlich eines Hinweises auf den voraussichtlichen Zeitpunkt des Antworteingangs, innerhalb von 14 Tagen informiert.
3. Falls die Klage nicht im gegenseitigen Einverständnis gelöst werden kann, entsteht ein Rechtsstreit, auf den die folgende Rechtsstreitigkeitsregelung zutrifft.

ARTIKEL 9 – Rechtsstreitigkeit

1. Für Verträge, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zutreffen, gilt ausschließlich das deutsche Recht.
2. Ein Streitfall wird lediglich bearbeitet, wenn der Auftraggeber dem Unternehmer seine Klage zunächst innerhalb der Geschäftszeiten vorgelegt hat.
3. Parteien sollten sich erst auf einen Richter berufen, nachdem sie sich vergeblich aufs Äußerste bemüht haben, den Streitfall im gegenseitigen Einverständnis zu schlichten.
4. Spätestens drei Monate nach Entstehen des Streitfalls, hat dieser schriftlich beim Gericht eingereicht zu werden.

ARTIKEL 10 – Verantwortung des Auftraggebers

1. Sie stimmen zu, in den persönlichen Texten auf Behältern/Verpackung keine Texte rassistischer, sexueller oder diskriminierender Natur oder Texte die andersartig in Konflikt mit dem Gesetz und/oder guten Sitten stehen, drucken zu lassen. Es ist Sport-Butsch GmbH & Co.KG nicht möglich Produkte auf die Einhaltung dieser Bestimmung hin zu kontrollieren.
2. Sie sind dafür verantwortlich die Daten, die Sie an uns durchgeben, gründlich auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Es ruht keinerlei Verantwortung auf Sport-Butsch GmbH & Co.KG, diese Angaben auf Richtigkeit oder Vollständigkeit zu prüfen.

ARTIKEL 11 – Geistiges Eigentum und Urheberrecht

1. Vorbehaltlich der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bewahrt Sport-Butsch GmbH & Co.KG sich die Rechte und Befugnisse, die sich für Sport-Butsch GmbH & Co.KG dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) zufolge eignen.
2. Die im Rahmen des Vertrages eventuell durch Sport-Butsch GmbH & Co.KG zustande gebrachten Abbildungen, Entwürfe, Zeichnungen, Filme, Software, Texte, Audioaufnahmen, andere Produkte und andere Materialien oder (elektronische) Bestände bleiben Eigentum von Sport-Butsch GmbH & Co.KG, ungeachtet, ob diese dem Auftraggeber oder Dritten zur Verfügung gestellt werden, außer, wenn eine andere Übereinkunft getroffen wurde.
3. Alle von Sport-Butsch GmbH & Co.KG eventuell bereitgestellten Dokumente, sowie Entwürfe, Abbildungen, Zeichnungen, Filme, Software, Texte, Audioaufnahmen, (elektronische) Bestände, andere Materialien und andere Produkte sind ausschließlich dafür bestimmt, von Ihnen genutzt zu werden und dürfen von ihnen nicht ohne vorherige Zustimmung von Sport-Butsch GmbH & Co.KG vervielfältigt, veröffentlicht oder bekannt gemacht werden, außer, wenn es aus der Art der bereitgestellten Dokumente anders hervorgeht.
4. Sport-Butsch GmbH & Co.KG behält das Recht vor, das eventuell durch die Ausführungen von Arbeitsleistungen gewonnene Wissen für andere Zwecke zu nutzen, insofern hierbei keine vertraulichen Informationen gegenüber Dritten bekannt gemacht werden.
5. Alles auf der Webseite ist Eigentum von Sport-Butsch GmbH & Co.KG und darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von Sport-Butsch GmbH & Co.KG vervielfältigt oder veröffentlicht werden.
6. Sport-Butsch GmbH & Co.KG garantiert nicht, dass die an den Kunden gelieferten Dinge nicht gegen jedwede geistige und/oder industrielle Eigentumsrechte von Dritten verstoßen und übernimmt keine Haftung im Falle von jedweden Ansprüchen durch Dritte, die auf der Behauptung basieren, dass mit einer durch Sport-Butsch GmbH & Co.KG gelieferten Sache gegen jedwedes Recht von Dritten verstoßen wird.

ARTIKEL 12 – Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei uns, indem Sie schnellstmöglich Kontakt mit uns aufnehmen.
2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, Ihnen schnellstmöglich ein neues Produkt zukommen zu lassen oder Sie ggf. zu entschädigen.

ARTIKEL 13 – Gewährleistung 

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

ARTIKEL 14 – Haftung 
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Sollte der Service vorübergehend nicht verfügbar sein oder von Ihnen hochgeladene Inhalt durch technische Ursachen gelöscht werden, übernehmen wir keine Haftung. Des Weiteren übernehmen wir keine Haftung für mit dem Internet verbundene Risiken; vor allem beim Hochladen von Bildern auf die Website.

ARTIKEL 15 – Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
2. Es gilt deutsches Recht.